Mainpost 01.09.2017

KOLITZHEIM
Mit einem Klick zum Briefwahl-Antrag

Viele Plakate und Banner hängen schon in den Ortschaften und weisen auf den wichtigsten Wahltermin des Jahres hin.
Die Bundestagswahl am 24. September wirft ihre Schatten voraus. Dabei geht der Trend, wie bei vergangenen Wahlen schon festgestellt wurde, immer mehr zur Briefwahl.
Nach der Bundeswahlordnung kann das Wahlrecht seit dem Jahr 2008 bei Bundestagswahlen ohne Vorliegen eines besonderen Grundes durch Briefwahl ausgeübt werden. Im Rathaus der Gemeinde Kolitzheim ist man darauf vorbereitet und stellt zugleich noch einen ganz neuen Service zur Verfügung, wie Bürgerbüroleiter Rainer Ullrich erklärt. Als eine von wenigen Gemeinden bietet Kolitzheim den Bürgern auch die Möglichkeit, den Wahlschein mit den Briefwahlunterlagen online zu beantragen, mittels QR-Code.

QR-Code auf Wahlbenachrichtigung
 QR kommt aus dem Englischen und steht für „quick response“ (deutsch: „schnelle Antwort“). Dieser Code besteht aus einer quadratischen Matrix aus schwarzen und weißen Quadraten, die kodierte Daten darstellen Auf den Wahlbenachrichtigungskarten aller Bürger der Gemeinde ist ein solcher individueller QR-Code abgedruckt, der ganz einfach mit dem Smartphone oder dem Tablet eingescannt werden kann. Der Code verweist nicht nur auf die Antragsseite des Bürgerserviceportals, er überträgt auch automatisch alle notwendigen Daten. Es braucht lediglich noch einen Klick auf die Schaltfläche „Abschicken“ und schon ist der Briefwahl-Antrag vom Smartphone an die Gemeinde gesendet und kann von den Rathaus-Bediensteten bearbeitet werden.

Antragsformular auf Internetseite
 Innerhalb von zwei Tagen nach Beantragung werden die Unterlagen mit der Post an die hinterlegte Anschrift gesandt. „Schneller und einfacher kann ein solcher Antrag nicht gestellt werden“, betont der Kolitzheimer Bürgerbüroleiter Rainer Ullrich. Der QR-Code muss allerdings nicht zwingend genutzt werden, um den Wahlschein mit den Briefwahlun-terlagen online anzufordern.
Auch auf der Internetseite der Gemeinde (www.kolitzheim.de) gibt es direkt auf der Startseite rechts oben ein Feld „Bundestagswahl 2017 – Wahlschein/ Briefwahl beantragen“.
Mit einem Klick öffnet sich das Bürgerserviceportal. Unter der Kategorie „Briefwahl-Antrag“ gelangen die Wahlberechtigten zu einer Maske, in welche die persönlichen Daten eingetippt werden müssen, ehe der Antrag abgeschickt werden kann.

Besonders wichtig ist den Verantwortlichen und Leiter Rainer Ullrich dabei die Sicherheit der Online-Verfahren.
Für den Fall, dass Briefwahlunterlagen an eine andere Adresse versandt werden sollen, als im Wählerverzeichnis eingetragen, wird deswegen ein zusätzlicher Brief an die Heimatadresse gesandt und auf die Zustellung der Briefwahlunterlagen an die andere Adresse hingewiesen.
Wurden die Unterlangen nicht vom Wähler bestellt, kann er so das Bürgerbüro informieren und der bestellte Wahlschein wird für ungültig erklärt. Damit könne ein Missbrauch weitgehend ausgeschlossen werden, betont Rainer Ullrich.

Trotz des erweiterten Online-Angebots bestehe jedoch selbstverständlich auch weiterhin die Möglichkeit, die Anträge auf die herkömmliche Art mit einem Kugelschreiber auszufüllen und der Gemeinde zukommen zu lassen oder gar persönlich abzugeben, wie Ullrich versichert.
Dazu ist das Bürgerbüro im Kolitzheimer Rathaus täglich von 8 bis 12 Uhr, darüber hinaus auch am Montag von 13 bis 17 Uhr und am Donnerstag sogar von 13 bis 18 Uhr geöffnet.
Werden die Briefwahlunterlagen nicht persönlich im Rathaus abgeholt, sondern durch eine beauftragte Person, sei unbedingt die Vollmacht auf der Wahlbenachrichtigungskarte zu unterschreiben, da sonst die Zustellung per Post erfolgen müsse, so Ullrich.

Online-Antrag bis 21. September
Nach dem Ausfüllen des Wahlscheins und des Stimmzettels können die verschlossenen roten Wahlbriefe portofrei an die Gemeinde zurückgesandt, also unfrankiert einfach in den Briefkasten geworfen werden, betont der Bürgerbüroleiter.

Die Wahlbriefe müssen am Wahlsonntag allerdings spätestens um 18 Uhr bei der Gemeinde sein. Später eingehende Stimmzettel können natürlich nicht mehr berücksichtigt werden.
Die Online-Beantragung der Briefwahlunterlagen ist bis Donnerstag 21. September, um 12 Uhr möglich, da nach diesem Zeitpunkt eine fristgerechte Zusendung der Briefwahlunterlagen vor dem Wahltermin am 24. September nicht mehr gewährleistet werden könne.
Mehr Online-Angebote in Planung Bereits zwei Tage nachdem die Wahl-benachrichtigungen zugestellt worden waren, seien bei der Gemeinde Kolitzheim mehr als 200 Briefwahl-Anträge eingegangen, fast die Hälfte davon online, bilanzierte Ullrich.
Bis zur Wahl rechnet er mit mehr als 1000, maximal 1500 Anträgen bei den knapp 4500 im Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten innerhalb der Gemeinde. Die Rathausführung zeigte sich mit der Entwicklung im Bereich Bürgerservice insbesondere hinsichtlich der Abwicklung der Briefwahl sehr zufrieden.
Weitere Online-Angebote im Bereich der digitalen Verwaltung sollen im Rahmen des Bürgerservice-Portals Schritt für Schritt in Angriff genommen werden, damit die Bürger Behördengänge vermehrt am Laptop, Smartphone oder Tablet erledigen können, heißt es in einer Mitteilung der Gemeinde.